Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Internetseiten der proffiliate – Sven Leonhardt, Ronny Satzke, Patrick Schneeberg GbR
Stand: Januar 2021
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von der proffiliate – Sven Leonhardt, Ronny Satzke, Patrick Schneeberg GbR (im Folgenden "proffiliate") angebotenen Internetseiten ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit dem Login, oder, falls ein gesonderter Login nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der proffiliate-Internetseiten als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
2. Leistungen
2.1 proffiliate hält auf den proffiliate-Internetseiten bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 proffiliate ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der proffiliate -Internetseiten ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt proffiliate keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der proffiliate-Internetseiten.
3. Registrierung, Passwort
3.1 Einige Seiten der proffiliate-Internetseiten können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch proffiliate besteht kein Anspruch. proffiliate behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Internetseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. proffiliate ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der proffiliate-Internetseiten verstoßen hat oder
- die proffiliate-Internetseiten über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese proffiliate unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die EMails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.
3.3 Im Zuge der Registrierung wird sich der Nutzer ein nur ihm bekanntes Passwort vergeben. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, proffiliate unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per E-Mail, zu unterrichten.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird proffiliate den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei proffiliate oder nach neuer Registrierung möglich.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. proffiliate wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentationen
4.1 Die Nutzung der auf den proffiliate-Internetseiten zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentationen unterliegt diesen Bedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.2 proffiliate räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der proffiliate-Internetseiten überlassenen Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch proffiliate verfolgten Zweck entspricht, soweit keine weiterreichenden Einschränkungen unter Ziffer 5 vorgesehen sind.
4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird proffiliate den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentationen ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von den Dokumentationen noch von Kopien davon entfernen.
4.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen dürfen keine Materialien von den proffiliate-Internetseiten ohne vorherige schriftliche Genehmigung von proffiliate verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. proffiliate hat keine Pflicht, derartige Genehmigungen zu erteilen.
5.2 Unter anderem können Bezeichnungen oder Logos Wortmarken, Bildmarken oder Wort-/Bildmarken von proffiliate und somit urheberrechtlich geschützt sein. Die Benutzung dieser Marken ist nur mit der ausdrücklichen Erlaubnis von proffiliate gestattet. Die Benutzung vorgenannter Bezeichnungen und Logos als Hinweis, zum Beispiel für die Verbindung zu diesen Internetseiten, ist gestattet. Für eine derartige Benutzung muss die proffiliate vorab benachrichtigt werden.
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der proffiliate-Internetseiten nicht:
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen oder verändern können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
6.2 proffiliate darf den Zugang zu den proffiliate-Internetseiten jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Die proffiliate-Internetseiten können Hyperlinks zu Internetseiten Dritter enthalten. proffiliate übernimmt für die Inhalte dieser Internetseiten weder eine Verantwortung noch macht sich proffiliate diese Internetseiten und ihre Inhalte zu eigen, da proffiliate die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung
8.1 Für Schadensersatzansprüche haftet proffiliate nach den gesetzlichen Bestimmungen im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Gesundheit, Körper oder Leben sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Verletzet proffiliate schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht oder stehen dem Kunden Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zu, so ist die Haftung auf Schadensersatz auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche (z.B. Schadens- und Aufwendungsersatz, Ersatz für entgangenen Gewinn) proffiliate gegenüber ausgeschlossen. Sofern Software, Dokumentationen oder Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Software, Dokumentationen und Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
8.2 Die Informationen auf den proffiliate-Internetseiten können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
9. Viren
Obgleich sich proffiliate stets bemüht, die proffiliate-Internetseiten virenfrei zu halten, garantiert proffiliate keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der proffiliate-Internetseiten, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
10. Exportkontrolle
Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentationen kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentationen einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. proffiliate kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentationen hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.
10.1 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
- die überlassene Software, Dokumentationen und Informationen nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung verwendet werden;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, US Ursprungswaren, -Software und -Technologie erhalten;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten;
- die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.
Der Zugriff auf Software, Dokumentationen und Informationen auf proffiliate-Internetseiten darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen, anderenfalls ist proffiliate nicht zur Leistung verpflichtet.
10.2 proffiliate wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
11. Datenschutz
proffiliate beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der proffiliate-Internetseiten, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die proffiliate Datenschutzrichtlinie.
12. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
12.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
12.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Plauen. Es gilt deutsches Recht.
12.3 Die einzelnen Seiten der proffiliate-Internetseiten werden von proffiliate betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. proffiliate übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentationen von den proffiliate-Internetseiten auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die proffiliate-Internetseiten zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentationen auf der proffiliate-Internetseiten aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.
12.4 Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen vom 17. 7. 1973 und des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf vom 11. 4. 1980 ist ausgeschlossen.